Stadtparlament Gossau neu konstituiert

Stadtparlament Zum Auftakt der Parlamentssitzung stand die Konstituierung des Stadtparlaments für das Jahr 2026 auf der Traktandenliste. Neue Parlamentspräsidentin ist Martina Uffer (GLP-FLiG). Sie wurde mit 23 Ja-Stimmen bei null Nein-Stimmen, einer Enthaltung und einem ungültig ausgefüllten Stimmzettel gewählt. Zum Zeitpunkt der Abstimmung waren fünf Mitglieder des Parlaments noch abwesend, weshalb bei der Wahl Uffers zur Parlamentspräsidentin nur 25 von insgesamt 30 Stimmzettel abgegeben wurden. «Es ist eine Freude und eine Ehre, das Amt der Parlamentspräsidentin antreten zu dürfen. Für mein Präsidialjahr wünsche ich mir in diesem Saal angeregte, faire Debatten, Diskussionen, bei denen es um die Sache geht, bei denen man einander zuhört und bei denen wir das gemeinsame Ziel nicht aus den Augen verlieren: ein lebendiges und lebenswertes Gossau», so Uffer in ihrer Antrittsrede.

Weitere Ersatzwahlen

Zum Vizepräsidenten wählte das Parlament Patrick Huber (SP). Er erhielt 21 Ja-Stimmen bei vier Nein-Stimmen. Insgesamt wurden 27 gültige – darunter zwei leere Stimmzettel – eingelegt. Als Stimmenzählende bestätigte das Parlament Pascal Brander (SVP) und Simon Sigg (Die Mitte). Ursula Kobler (FDP) wurde als Ersatz-Stimmenzählerin gewählt. Sie wurden alle mit 27 Ja-Stimmen gewählt; drei Parlamentsmitglieder waren bei diesen Wahlen noch abwesend. In einem nächsten Schritt nahm das Parlament mehrere Ersatzwahlen in seinen Kommissionen vor. In die Geschäftsprüfungskommission wurden Matthias Ebneter (GLP-FLiG) als Nachfolger von Martina Uffer sowie Pascal Fürer (SVP) anstelle von Markus Rosenberger gewählt. Beide Kandidaturen wurden mit 27 Ja-Stimmen bei zwei Enthaltungen bestätigt; ein Parlamentsmitglied war abwesend. Ebenfalls neu besetzt wurde ein Sitz in der vorberatenden Kommission Sportwelt. Rebecca Meier (SP) ersetzt dort Florian Kobler und vertritt künftig die SP-Fraktion. Sie wurde mit 29 Ja-Stimmen bei einer Enthaltung gewählt. Es war die einzige Abstimmung, bei der das Parlament komplett war.

Netzerneuerungskredit gesprochen

Ein zentrales Sachgeschäft der Sitzung betraf die Erneuerung des Elektrizitätsnetzes im Gebiet Gozenberg- und Talstrasse. Die bestehende Infrastruktur ist über fünfzig Jahre alt und genügt den heutigen Anforderungen nur noch eingeschränkt. Insbesondere der Anschluss grösserer Verbraucher wie E-Mobil-Ladestationen oder Wärmepumpen ist kaum möglich, und auch die Einspeisung von Solarstrom stösst an technische Grenzen. Der Stadtrat beantragte deshalb einen Baukredit von 1,19 Millionen Franken. Die parlamentarische Baukommission unterstützte das Vorhaben im Vorfeld der Abstimmung. Nach der Beratung genehmigte das Stadtparlament den Kredit einstimmig. Das Projekt sieht vor, sämtliche Liegenschaften künftig direkt ab einer Trafostation oder einer Verteilkabine mit neuen Kabeln zu versorgen. Zudem soll die Strassenbeleuchtung teilweise erneuert werden. «Es ist vorgesehen, eine sternförmige Netzstruktur zu schaffen. Diese Modernisierung hat zum Ziel, die Versorgungssicherheit und Netzstabilität nachhaltig zu erhöhen. Die neue Struktur ermöglicht zudem grössere Leistungen sowohl im Strombezug als auch in der Stromeinspeisung», sagt Jan Mayer, Präsident der parlamentarischen Baukommission.

Fragen zur Anwendung von KI

Weiter behandelte das Parlament die Antwort des Stadtrates auf eine Interpellation von Pascal Fürer (SVP) und Christian Schlegel (GLP-FLiG) zum Einsatz künstlicher Intelligenz in der Stadtverwaltung. Der Stadtrat anerkennt zwar das grosse Potenzial von KI, verweist jedoch auf zahlreiche noch ungeklärte rechtliche Fragen. Aus diesem Grund hat sich Gossau der gemeinsamen Strategie des Kantons St.Gallen und der Vereinigung der St.Galler Gemeindepräsidien angeschlossen. Für rechtlich unbedenkliche Arbeiten sowie in Fachanwendungen werde KI bereits eingesetzt. Christian Schlegel zeigte sich mit dieser Haltung nur teilweise zufrieden. Er zog Parallelen zu anderen Branchen, in denen KI bereits zur Automatisierung von Prozessen genutzt wird, und kritisierte den vorsichtigen Kurs der Stadt. «KI darf nicht nur als Risiko, sondern muss auch als Chance für eine moderne, leistungsfähige Stadtverwaltung verstanden werden», so Schlegel.

Fragen zum Stadtklima

Schliesslich setzte sich das Parlament mit der Antwort des Stadtrates auf die Interpellation von Patrick Huber (SP) zum Stadtklima auseinander. Der Stadtrat verwies darauf, dass seit Jahren Massnahmen zur Verbesserung des Stadtklimas im öffentlichen Raum umgesetzt würden. Mit Instrumenten wie der Grünflächenziffer und dem Einordnungsverbot im neuen Baureglement soll zudem auch auf private Grundstücke Einfluss genommen werden können. Die Schaffung einer Fachstelle Umwelt erachtet der Stadtrat allerdings nur dann als sinnvoll, wenn sowohl die finanziellen Mittel als auch die entsprechenden gesetzlichen Grundlagen vorhanden sind. Huber stellte diese Zurückhaltung infrage und wies darauf hin, dass das Parlament entsprechende Budgetpositionen bereits zweimal abgelehnt habe. Gossau stehe derzeit ohne Klimastrategie und ohne verbindlichen Massnahmenplan da. «Angesichts des Ernsts der Lage rät die SP dem Stadtrat, in dieser Sache offensiver aufzutreten und mit ganzer Überzeugungskraft auf Parlament und Bevölkerung einzuwirken», so Huber.

Selim Jung