Nein zur Kostenbremse-Initiative!

Die Vorlage verspricht zwar eine Kostenbremse, führt jedoch nicht zu einer Kostensenkung für Versicherte. Im Gegenteil: Mit der vorgeschlagenen Koppelung der Gesundheitsausgaben an die Wirtschaftsentwicklung würden bei schlechter Konjunktur zahlreiche Leistungen nicht mehr von der Grundversicherung gedeckt. Patientinnen und Patienten müssten wichtige Behandlungen künftig aus eigener Tasche bezahlen – und das in Zeiten, in denen Erkrankungen häufiger auftreten. Ein gutes Gesundheitssystem richtet sich nach dem Bedarf der Bevölkerung und darf nicht von konjunkturellen Schwankungen abhängen. Mit der Umsetzung der Kostenbremse droht eine Zweiklassenmedizin, in der hochwertige und rechtzeitige medizinische Behandlungen nur noch für jene zugänglich wären, die es sich leisten können. Kosteneinsparungen würden nur durch Leistungskürzungen zulasten der Patientinnen und Patienten erreicht. Eine solche Regelung ist nicht zielführend. Vor diesem Hintergrund sagt der Ärzteverein der Region St.Gallen Nein zur Kostenbremse-Initiative und ruft die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger der Region St.Gallen dazu auf, die Vorlage am 9. Juni an der Urne abzulehnen. Nur mit einer Ablehnung kann eine qualitativ hochwertige Gesundheitsversorgung auch in Zukunft garantiert werden.

pd