Blick hinter verschlossene Türen

Stadtrat Manfred Linke konnte kürzlich sein 25-jähriges Jubiläum als Stadtschreiber feiern. Einiges hat sich in diesem Vierteljahrhundert geändert, auch im stark mit dem Stadtrat verbundenen Stadtparlament. Wie in vielen Unternehmen ist gemäss Linke auch die Arbeit des Stadtrates als Gremium digitaler und schnelllebiger geworden. Es werden raschere Antworten erwartet und auch gegeben. Es gilt alles zu unternehmen, damit unter dem raschen Handeln die Qualität nicht leidet. Daher lautet des Arbeitsmotto von Linke: «Sorgfältige und gründliche Arbeit». Dazu ist eine wesentlich partizipativere Ausrichtung gekommen. Die Einbindung von Interessierten vor einem Entscheid oder einer Vorlage ans Stadtparlament bewirkt einen grossen Mehraufwand, ermöglicht aber auch eine erfolgversprechendere Ausrichtung. So besteht weniger die Gefahr, an ganzen Bevölkerungsgruppen vorbei zu politisieren.

Deutlich häufigere Diskussionen

Heute werde an den Sitzungen des Stadtrates viel stärker diskutiert als früher, verrät Linke weiter. Es gibt also mehr Meinungsunterschiede als früher. Die verstärkten Diskussionen führen aber auch zu wohlüberlegten Entscheiden, wobei möglichst viele Gesichtspunkte berücksichtigt werden. Das erfordert mehr Zeit, weshalb die Sitzungen gegenüber früher viel länger dauern. Konnten früher die Sitzungen noch am Vormittag abgeschlossen werden, werden sie heute am Nachmittag fortgesetzt. Etwa dreiviertel Stunden setzt der Stadtschreiber in der von ihm ausgearbeiteten Traktandenliste für eine Aussprache nach der Behandlung der Geschäfte ein, die es früher nicht gab. Möglichst einmal im Monat wird auswärts bei gelöster Stimmung ein gemeinsames Mittagessen eingenommen. Der Stadtscheiber ist auch verantwortlich für eine gute textliche Ausgestaltung der Vorlagen ans Stadtparlament. Dabei ist für Linke wichtig, den endgültigen Text mit den Stadträten zu erarbeiten. Die Formulierungen werden gemeinsam festgelegt und nicht nachträglich durch den Stadtschreiber redaktionell überarbeitet, wie das anderswo praktiziert wird. So erreicht Linke, dass alle Stadträte mit der endgültigen Formulierung einverstanden sind.

Kaum Indiskretionen

Linke freut sich, dass es kaum je zu Indiskretionen gekommen ist, wie sie beim Bundesrat fast zur Regel geworden sind. Das Prinzip der Geheimhaltung, um gegen aussen gemeinsam einmütig auftreten zu können, wird gut eingehalten. Die Mitglieder des Stadtrates halten sich auch in den Fraktionssitzungen zurück. Auch die manchmal zur vertieften Orientierung von Stadträten beigezogenen Chefs der Abteilungen halten sich an die Abmachungen, was das stadträtliche Wirken wesentlich erleichtert. Es ist selten, dass im Stadtrat kein Konsens gefunden wird. Es kommt aber wie im Stadtparlament manchmal zu Ausständen bei Befangenheit. Der Stadtschreiber ist auch bei den Parlamentssitzungen anwesend, sorgt für einen richtigen Ablauf und kontrolliert die Rechtmässigkeit. Dabei nimmt er nicht an der Debatte teil, sondern bleibt diskret im Hintergrund. Das Protokoll wird durch die Aufnahme der Gespräche angefertigt und ein Beschluss-Protokoll ins Internet gestellt. Auch im Stadtparlament hat sich im letzten Vierteljahrhundert einiges verändert. Die Mitglieder sind deutlich jünger, Jungparteien sind vertreten. Die Fluktuation hat zugenommen, vor allem auch aus beruflichen Gründen. Die Zahl langjähriger Mitglieder ist wesentlich kleiner. Es wird kontroverser diskutiert, der Stil aber ist anständig geblieben.

Sinnvolle Arbeitsteilung

Aufgrund der aufgezeigten Veränderungen hat die Arbeitsbelastung des Stadtschreibers stark zugenommen. Vorher musste zur Stellvertretung ein leitender Angestellter einspringen, oft der Rechtskonsulent, der die zusätzliche Arbeit neben seiner Haupttätigkeit übernehmen musste, was sich immer deutlicher als Nachteil erwies. Daher wurde vor einigen Monaten die Stelle eines Stellvertreters geschaffen, die es vor Jahrzehnten schon einmal gab. Die anfallenden Arbeiten werden in gleicher Weise auf beide aufgeteilt, indem sie abwechselnd an den Sitzungen des Stadtrats und des Stadtparlamentes teilnehmen. Diese Lösung, die nach der Einarbeitung von Markwalder getroffen wurde, erachten Stadtschreiber und Stellvertreter als ausgesprochen positiv, da so der Stellvertreter in gleicher Weise partizipieren und Erfahrungen sammeln kann.

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