Demokratische Grundprinzipien in Gefahr

Zerstörungswut Wie aus einer Medienmitteilung der Grünen Kanton St.Gallen hervorgeht, sind die Grünen von undemokratischen Machenschaften betroffen. Wie bereits im Herbst im Zuge der Nationalratswahlen wurden in den vergangenen Tage erneut Plakate der Partei mutwillig zerstört. «Die Grundfesten unserer Demokratie beruhen auf der Vielfalt von Meinungen und Positionen, wobei gegenseitige Toleranz als Selbstverständlichkeit gelten sollte», heisst es im Communiqué. Dass jedoch der Respekt gegenüber abweichenden politischen Ansichten und Meinungen in alarmierendem Masse abhandenkommt, sei für die Grünen ein bedrohliches Signal.

Anzeige gegen unbekannt

Angesichts dieser Entwicklung hat die Partei, in Anlehnung an die Vorfälle im vergangenen Herbst, erneut Strafanzeige gegen unbekannt erstattet. Es sei an der Zeit, energisch gegen diese undemokratischen Angriffe auf den demokratischen Diskurs vorzugehen und die Integrität des politischen Prozesses zu verteidigen, damit die Fundamente der Demokratie nicht durch solche Taten untergraben werden. Es sei unabdingbar, dass die Gesellschaft gemeinsam gegen solche Bedrohungen vorgeht und sich für einen respektvollen und fairen politischen Dialog einsetzt.

bs/pd