Claudia Wetter
St.Galler Gerichte wollen erhöhte Geschäftslast mithilfe von IT bewältigen.
Für den Lotteriefonds sollen aufgrund einer Motion der bürgerlichen Fraktionen im St.Galler Kantonsrat neue Vergaberichtlinien festgelegt werden. Die Regierung empfiehlt Bandbreiten, um flexibel bleiben zu können. Der vorgeschlagene höhere Anteil für Kunst, Brauchtum, Soziales und Gesundheit kommt vor allem der Stadt St.Gallen zugute.
Mittelverwendung Nach Ansicht der Regierung ist die vorgeschlagene Quote von 40 Prozent für die genannten Sparten nicht zweckmässig, da dies zu einem übermässigen Wegfall von Kulturbeiträgen führen würde. Der Lotteriefonds sei in verschiedenen Kulturgesetzgebungen als Finanzierungsquelle verankert, so auch für Konzert und Theater St.Gallen, um den allgemeinen Staatshaushalt zu entlasten. In den Jahren 2022 bis 2024 seien von durchschnittlich insgesamt 33,5 Millionen Franken an Swisslos-Zuflüssen pro Jahr im Schnitt 21,4 Millionen Franken der Kultur zugutegekommen, was 64 Prozent entspreche. Bei der in der Motion vorgeschlagenen Quotenregelung würden der Kultur durchschnittlich rund 9,8 Millionen Franken pro Jahr fehlen, das heisst rund 45 Prozent der bisherigen Mittel. Dies würde einen einschneidenden Abbau im Kulturbereich bedeuten.
Konkret beantragt die Regierung dem Kantonsrat, folgende Bandbreiten festzulegen: 60 bis 70 Prozent für den ersten Förderbereich Kultur inklusive Brauchtum sowie Soziales und Gesundheit, 25 bis 30 Prozent für den Sport, 5 bis 7,5 Prozent für strategische Entwicklungsprojekte wie die Medienförderung sowie 0 bis 7,5 Prozent als Reserve für grosse kantonale Vorhaben.
Im Bereich Sport sollen im Rahmen der neuen Gesetzgebung zudem die Finanzierungsmodalitäten geklärt werden. Insgesamt befürwortet die Regierung jedoch die vorgeschlagene transparente und zukunftsgerichtete Nutzung der Lotteriegelder. Eine strategisch breit abgestützte Förderung mit Quotenregelung erachtet sie als sinnvoll, weshalb sie dem Plenum die Gutheissung der Motion in geändertem Wortlaut beantragt.
we
Lade Fotos..