Claudia Wetter
St.Galler Gerichte wollen erhöhte Geschäftslast mithilfe von IT bewältigen.
Aufgrund von Kosten-Nutzen-Überlegungen kann sich der St.Galler Stadtrat nicht vorstellen, für ein Gebiet in der Stadt eine Parkplatzbewirtschaftung für Fahrrad- und Motorradabstellplätze einzuführen.
Abstellplätze Der Stadtrat verweist insbesondere auf den Versuch in der Stadt Luzern, der nach zwei Jahren abgebrochen wurde, weil die Motorrad-Besitzer auf Abstellplätze ohne Gebühr ausgewichen sind, welche auch überstellt wurden. Insgesamt wurden lediglich 6'380 Franken eingenommen, womit der Kontrollaufwand bei weitem nicht gedeckt werden konnte. Bei den Fahrrädern besteht das Problem, dass sie keine Nummern aufweisen. Die Zweiräder müssten eingesammelt werden, um die verantwortliche Person zu eruieren, gibt der Stadtrat in Beantwortung eines politischen Vorstosses der Stadtparlamentarinnen Manuela Ronzani (SVP) und Liliane Kobler (FDP) bekannt. Zudem könnten an Personen unter 15 Jahren keine Ordnungsbussen ausgestellt werden. Für die Bewirtschaftung, welche gemäss den Signalisationsvorschriften des Bundes möglich wäre, müssten Parkuhren angeschafft werden, wodurch die Wirtschaftlichkeit erst recht beeinträchtigt würde. Einer Park-gebühren-Erhebung stehe auch der beschlossenen Velo-Förderung entgegen.
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