Steuersubstrat unter der Lupe

Antwort zur Interpellation «Steuersubstrat» der SVP-Fraktion im Stadtparlament

Die Zusammensetzung des städtischen Steuersubstrates zeigt einen hohen Steuerertragsanteil von Personen mit sehr hohem Einkommen. Ein Wegzug von guten Steuerzahlenden in grossem Stil ist nicht feststellbar. Ein Sechstel der Bevölkerung entrichtet keine Steuern.

Finanzkraft Zehn Prozent aller St.Galler Steuerpflichtigen, die zwischen 2018 und 2022 am meisten Einkommen- und Vermögenssteuern bezahlten, entrichteten zwischen 46,7 und 48,2 Prozent der
gesamten Steuereinnahmen. Die 50 besten Steuerzahlenden der Stadt liefern 16 Millionen Franken Gemeindesteuern pro Jahr ab. Das entspricht 2024 rund neun Prozent. Recht konstant zeigt sich auch der Gemeindeanteil der 50 besten Steuerzahlenden bei den juristischen Personen. Es sind rund 57 Prozent, wodurch sich gemäss Stadtrat ein Klumpenrisiko ergibt. Das Steuersubstrat der 50 besten Steuerzahlenden ist in der Auswertungs-periode von 6,7 auf 7,6 Prozent angestiegen. Daraus ergibt sich für den Stadtrat, dass kein grundsätzliches Problem betreffend Abwanderung von Top-Steuerzahlenden besteht.

Steuern als Grund für Wegzug

Bei den Abwanderungen kann nicht per se davon ausgegangen werden, dass sie steuertechnisch motiviert sind. Eine Befragung ergibt, dass die wichtigsten Gründe für den Auszug aus der Stadt die Veränderung der privaten Situation (49 Prozent), der beruflichen Situation (39 Prozent) und der grössere Platzbedarf (19 Prozent) sind. Steuerliche Gründe geben 16 Prozent an, das stellt den vierten Platz der Wegzugsgründe dar. Den dritten Grund (Platzbedarf) versucht der Stadtrat mit der Wohnraumstrategie zu beeinflussen. Hier ist er allerdings auf die Unterstützung durch private Immobilieninvestoren angewiesen. Daher wurde das Programm «Investor Relation Management» initiiert. Es umfasst zur Hauptsache Prozessoptimierungen und eine spezifische Zielgruppenkommunikation.

7500 Personen bezahlen keine Steuern

Der Anteil der Personen, die keine Steuern bezahlen, weil ihr Einkommen unter 15'000 Franken im Jahr liegt, beläuft sich im gleichen Zeitraum auf 15,2 bis 16,2 Prozent. Das entspricht rund 7’500 Personen. In denselben Jahren zahlen zwischen 64,6 und 66,9 Prozent keine Vermögenssteuer. Nur 2,7 Prozent der steuerpflichtigen Personen erzielen ihr Haupteinkommen 2024 aus einer selbstständigen Erwerbstätigkeit.

Steuerfusssenkung langfristig ein Ziel

Eine weitere Steuerfusssenkung erachtet der Stadtrat aufgrund der aktuellen finanziellen Herausforderungen kurzfristig als untragbar. Langfristiges Ziel ist es, den Steuerfuss mindestens so weit zu senken, damit er im Vergleich zum kantonalen Durchschnitt im oberen Mittelfeld zu liegen kommt. Das soll mit Einsparungen und dem Erreichen eines fairen Lastenausgleichs durch den Kanton erzielt werden. Der Verlust an Steuersubstrat von denjenigen 57 Prozent oder 395 Angestellten der Stadt (inklusive Stadtwerke), die mit einem jährlichen Salär von über 100’000 Franken auswärts wohnen, ist hoch. Ihr gesamthaftes Einkommen beläuft sich auf rund 50 Millionen. Aus den Berechnungen resultieren ungefähr drei Millionen Franken an Gemeindesteuereinnahmen, die der Stadt verloren gehen. An dieser Stelle weist der Stadtrat darauf hin, dass eine Wohnsitzpflicht die Stellung der Stadt als Arbeitgeberin gegenüber der Privatwirtschaft schwächen würde. Sie ist auf qualifizierte Arbeitskräfte angewiesen.