Ralph Forsbach
freut sich über geteilten 1. Platz an Startfeld Diamant Preisverleihung.
St.Galler Stadtrat (von links): Sonja Lüthi (Soziales und Sicherheit), Peter Jans (Technische Betriebe), Maria Pappa (Stadtpräsidentin, Inneres und Finanzen), Mathias Gabathuler (Bildung und Freizeit), Markus Buschor (Planung und Bau).
Aufgrund des kantonalen Gemeindegesetzes muss der St.Galler Stadtrat seine Lohnbezüge bekanntgeben. Am meisten bezog letztes Jahr Stadtpräsidentin Maria Pappa wegen des Präsidialzuschlags von 22'633 Franken mit total 289'449 Franken. Das freut auch die SP, die saftige Parteisteuern erhebt.
Entlöhnung Die Mitglieder des Stadtrates erhalten alle die gleiche Grundbesoldung von 257'242 Franken, was 110 Prozent der Höchstbesoldung in der Lohnskala für städtische Mitarbeitende entspricht. Unterschiede ergeben sich bei den Kinder- und Familienzulagen sowie beim Präsidialzuschlag. Ferner erhaltendieMitgliederdesStadtratseine jährliche pauschale Repräsentationsentschädigung von 6000 Franken. Entschädigungen, die für Tätigkeiten in Behörden, Vorständen und Verwaltungsräten des öffentlichen oder privaten Rechts ausbezahlt werden, fliessen in die Stadtkasse. Davon ausgenommen sind gemäss Reglement über die Besoldung der Mitglieder des Stadtrats Sitzungsgelder undReiseentschädigungen. Diese allein führen zu deutlichen Einkommensunterschieden unter den Stadträten. Während Peter Jans 286'000 Franken bekommt, beziehen Markus Buschor 280'382 Franken, Sonja Lüthi 276'380 Franken und Mathias Gabathuler 272'070 Franken. Mit diesen gut gefüllten «Lohntüten» steht St.Gallen unter den mittleren Städten eher im höheren Segment.
Unterschiedlich sind aufgrund einer Neuregelung ab 2020 die Besoldungen nach einem Rücktritt oder einer Nichtwiederwahl. Peter Jans und Markus Buschor könnten noch einen «Goldenen Fallschirm» entgegennehmen, weil für sie aufgrund der üblichen Besitzstandwahrung die alte Ordnung gilt (Jahrgang 1961 und älter).Ihnen wird ein lebenslanges Ruhegehalt gewährt. Werden sie nicht mehr gewählt, erhalten sie 45 Prozent des versicherten Lohns. Bei einem Rücktritt sind es maximal 60 Prozent. Für die erst später gewählten Mitglieder Maria Pappa, Sonja Lüthi und Mathias Gabathuler kommt die neue Regelung zur Anwendung. Es gibt zwar noch Lohnfortzahlungen in der Höhe von 50 Prozent, diese Leistungen sind aber zeitlich begrenzt. Je nach Amtsdauer werden sie während wenigstens zwölf Monaten und maximal 36 Monatenausgerichtet. Auchbestehtbei einem Rücktritt wegen Krankheit oder Unfall Anrecht auf eine Lohnfortzahlung während zwei Jahren. Vergleichsweise bescheiden sind die Entschädigungen für die Mitglieder des Stadtparlaments, wobei sie vor allem je nach Mitwirkung in Kommissionen unterschiedlich ausfallen. Der Durchschnitt liegt bei rund 2'000 Franken. Vica Mitrovic bezog als Ratspräsident lediglich 5'865 Franken, obwohl er unzählige Stunden für Repräsentationspflichten aufzuwenden hatte.
Franz Welte
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